AfD - Stadtverband Homburg

AfD beantragt Neubefassung mit Homburg-Ost

Die AfD-Fraktion im Homburger Stadtrat hat für die nächste Ratssitzung am 12.09.2019 den Antrag gestellt, dass sich der Stadtrat erneut mit der geplanten Autobahnanschlussstelle Homburg-Ost befassen soll. Hintergrund sind zahlreiche neue Fragen und Erkenntnisse, die nach der ersten Entscheidung für die Variante 2 – gerade auch durch die Arbeit der Bürgerinitiative Eichwald – im Raum stehen.

Dazu Markus Loew, stell. Fraktionsvorsitzender: „Nach unseren Informationen wurden dem Rat wesentliche und wichtige Informationen im Vorfeld der ersten Abstimmung nicht genannt. Auch aufgrund dieser mangelnden Informationslage hat sich seinerzeit der Stadtrat mehrheitlich für die umstrittene Variante 2 entschieden. Unser Antrag hat das Ziel, dass sich der neu formierte Stadtrat erneut mit dieser Thematik befasst, um eine womöglich auf falscher Grundlage getroffene Entscheidung revidieren zu können.“

Die AfD-Fraktion hat darüber hinaus den Antrag gestellt, dass der Rat über den aktuellen Sachstand sämtlicher Gerichtsverfahren, Arbeitsgerichtsverfahren, sowie über Regressforderungen und Schadensersatzansprüche der Stadt Homburg gegenüber dem derzeit suspendierten OB Rüdiger Schneidewind informiert wird, die infolge der sog. „Detektivaffäre“ entstanden sind.

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